Prenn Andreas
Meine Meinung: Mit der Entscheidung, die Familienbeihilfe in...
Mit der Entscheidung, die Familienbeihilfe in der nächsten Legislaturperiode nicht zu erhöhen setzen SPÖ und ÖVP einen Affront gegen Familien. Familien sind offensichtlich auch für die „große Koalition neu“ die Melkkuh der Nation.
Im Juni dieses Jahres haben uns Faymann und Spindelegger noch versprochen, diesen Wertverlust endlich zu korrigieren und den Familien den Wertverlust auszugleichen. Keine fünf Monate später – nach der Wahl - wird dieses Versprechen gebrochen. Damit verliert für mich diese Regierung - bevor sie sich überhaupt gebildet hat - jede Glaubwürdigkeit. Wir Wähler wurden bewusst getäuscht und falsch informiert. Die Ära Faymann-Spindelegger wird in die Geschichtsbücher eingehen als jene Regierung, die auf Kosten der Familien die eigenen, maroden Parteienfinanzen saniert und die Banken gerettet haben.
Dabei ist die Entwicklung Familienlastenausgleichfonds (FLAF), aus dem die Familienbeihilfen bezahlt werden, eine durchaus positive und schon deshalb ist eine Erhöhung der Familienbeihilfen finanziell möglich. Aber wenn man den FLAF wieder für die Begleichung anderer ‚Budgetlöcher’ zweckentfremdet, dann nimmt man den Familien weg, was ihnen rechtmäßig zusteht,